Vergangene Woche stärkte die US-Aufsichtsbehörde FCC die Netzneutralität des Internets. Konzerne wie Google oder Netflix sehen ihre Hoffnungen erfüllt. Wieso betrifft ein amerikanisches Gesetz auch die deutschen Internetnutzer?
Zunächst sollte geklärt werden, was genau Netzneutralität eigentlich ist: Das Netz gilt als neutral, wenn alle Daten gleich schnell und in gleicher Qualität transportiert werden. Dies bedeutet, dass es die Kabelbetreiber nicht interessiert, welche Kunden welche Inhalte von welchem Dienstleister anfordern.
Hauptgegner der Netzneutralität sind die Netzbetreiber. Sie argumentieren, dass der Platz im Internet zwangsläufig begrenzt sei. Um dem entgegenzuwirken, müssen die Datenleitungen ausgebaut werden. Zur Finanzierung des teuren Ausbaus sollen Hochgeschwindigkeits-Leitungen angeboten werden, die Daten schneller transportieren, wenn die Kunden einen Aufpreis dafür zahlen.
Die Befürworter der Netzneutralität befürchten die Entstehung eines Zwei-Klassen-Internets. Wenige Firmen können es sich nach diesem Modell leisten, dass ihre Daten bevorzugt behandelt werden. YouTube-Videos würden beispielsweise störungsfrei und in hoher Qualität laufen, weil Google den Netzbetreibern genug Geld bezahle – kleinere Konkurrenten könnten sich dagegen nur die mittlere Auflösung leisten oder hätten gar keine Chance, ihre Inhalte ungestört zu transportieren.
Tom Wheeler, Chef der US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC), konnte sich jetzt mit seinen Vorschlägen durchsetzen. US-amerikanische Mobilfunk- und Breitband-Anschlüsse werden nun ähnlich wie Strom- oder Wassernetze als Teil der öffentlichen Versorgung klassifiziert und reguliert. Das Internet bleibt damit für alle Amerikaner öffentlich zugänglich und wird nicht von privatwirtschaftlichen Interessen bestimmt.
Die Diskussion über Netzneutralität wird auch in Deutschland geführt. Internet-Dienstanbieter wie Google oder Netflix erreichen auch hier ein Millionenpublikum. Die amerikanische Regelung hat daher großen Einfluss auf den deutschen Markt und kann einen Vorbildcharakter entwickeln. Auf EU-Ebene ringt das EU-Parlament bereits mit mehreren Mitgliedsstaaten um eine Gleichbehandlung der Daten im Netz.